Rechtsprechung
| BayObLG, 13.12.1988 - BReg. 2 Z 120/88 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- Rpfleger 1989, 188
- Rpfleger 1989, 194
Wird zitiert von ... (7)
- OLG Düsseldorf, 28.06.2010 - 3 Wx 54/10
Aufteilungsplan und gemeinschaftliche Sondernutzungsrechte
Dieser Grundsatz verlangt klare und eindeutige Eintragungen und damit als Eintragungsgrundlage ebenso eindeutige Erklärungen hinsichtlich des betreffenden Grundstücks, des Berechtigten und des Umfangs sowie des Inhalts des einzutragenden Rechts (BayObLG RPfleger 1989, 194;… Schneider in Rieke/Schmid KK-WEG § 7 Rdz. 178). - OLG München, 12.04.2013 - 34 Wx 124/13
Grundbucheintragung: Bestimmtheit eines Sondernutzungsrechts
Bei zur Sondernutzung zugewiesenen Flächen ist anerkannt, dass Bestimmbarkeit durch zeichnerische Darstellung (Skizze) genügt (BayObLGZ 1985, 204/207; BayObLG Rpfleger 1989, 194). - BayObLG, 16.12.1993 - 2Z BR 112/93
Bestimmung des Gegenstands eines Sondernutzungsrechts
Es genügt allerdings, daß der Ausübungsbereich bestimmbar ist; zur Bezeichnung der betroffenen Grundstücksfläche kann auf einen Plan Bezug genommen werden (BayObLG Rpfleger 1989, 194).
- OLG Naumburg, 10.12.1997 - 10 Wx 43/97
Eintragungsfähigkeit eines Sondernutzungsrechts
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BayObLG, 21.10.1997 - 2Z BR 137/97
Ausreichende Bestimmung der Sondernutzungsfläche durch Bezugnahme auf einen der …
An die Bestimmbarkeit der betreffenden Fläche sind die gleichen Anforderungen zu stellen wie bei sonstigen Eintragungen in bezug auf einen Grundstücksteil (BayObLG Rpfleger 1989, 194; DNotZ 1994, 244;… Demharter Anh. zu § 3 Rn. 21). - OLG Hamm, 23.03.2004 - 15 W 72/03
Errichtung eines Zauns auf einem Teil der Gemeinschaftsfläche ohne …
Zur Bezeichnung der Fläche kann u.a. auf eine Karte oder einen Plan Bezug genommen werden (BayObLG Rpfleger 1989, 194; DNotZ 1994, 244; Rpfleger 1998, 107). - BayObLG, 08.03.1990 - BReg. 3 Z 160/89 Fehlt die Nichtabhilfeentscheidung des Rechtspflegers, so wird der darin liegende Verfahrensmangel nicht durch die Nichtabhilfeentscheidung des Richters geheilt (im Anschluß an BayObLG Rpfleger 1989, 188).